Rechtsprechung
| LG Berlin, 03.05.1994 - 16 O 533/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herstellung und Vertrieb von Kosmetik; Einfuhr und Vertrieb eines in einem anderen europäischen Land rechtmäßig hergestellten und/oder rechtmäßig vertriebenen kosmetischen Produkts ; Problem einer Warenbezeichnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 29.09.1993 - C-315/92
- EuGH, 02.02.1994 - C-315/92
- LG Berlin, 03.05.1994 - 16 O 533/92
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 02.02.1994 - C-315/92
Verband Sozialer Wettbewerb / Clinique Laboratories und Estée Lauder
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EuGH, 20.02.1979 - 120/78
Cassis de Dijon (Rewe / Bundesmonopolverwaltung für Branntwein)
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EuGH, 11.07.1974 - 8/74
Dassonville - Maßnahme gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - EuGH, 24.11.1993 - C-267/91
Strafverfahren gegen Keck und Mithouard
Kontextvorschau leider nicht verfügbar